Der Bestandsschutz

Bestehende Gebäude, die nach damaligem gültigem Baurecht errichtet wurden, dürfen erhalten und weiter genutzt werden, auch wenn sie dem heute gültigen Baurecht nicht mehr entsprechen.

Die Voraussetzungen sind:
  • Das Gebäude hat zum Zeitpunkt seiner Errichtung oder später dem materiellen Recht entsprochen.
  • Die vorhandene Bebauung ist weiter funktionsgerecht nutzbar und damit als solche noch schutzwürdig.
Der Bestandsschutz besteht nicht,
  • bei illegal errichteten Gebäuden,
  • ungenehmigten An- und Umbauten,
  • wenn die materiellen Anforderungen bereits bei der Erstellung nicht eingehalten wurden.
Der Bestandsschutz endet,
  • wenn in die Substanz eingegriffen wird, z.B. durch Umbau- und Sanierungsmaßnahmen,
  • eine Einheit in ihren Abmessungen verändert wird,
  • wenn sich die Nutzung der Immobilie verändert,

Nachträgliche Anforderungen an die bauliche Anlage dürfen gestellt werden, wenn diese zur Abwehr von Gefahren für Leben oder Gesundheit oder unzumutbarer Belästigungen von der Allgemeinheit oder der Nachbarschaft erforderlich sind.

Bestandsschutz hört spätestens dort auf, wo Gefahren für Leben und Gesundheit bestehen.

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